§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Künstler Heinrich Schwarze-Blanke, Schlagern 39, 48612 Horstmar (HSB-Cartoon) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt HSB-Cartoon ausdrücklich nicht an, es sei denn, es liegt eine Zustimmung in Schriftform vor.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote gelten als freibleibend, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Aufträge werden erst durch die Bestätigung durch den Auftragnehmer in Text- oder Schriftform angenommen. Die Rechnungsstellung gilt als schriftliche Auftragsbestätigung.
§ 3 Lieferung und Lieferfristen
(1) Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn sie werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Die Vereinbarung einer Lieferfrist bedarf der Schriftform.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die Adresse des Bestellers bzw. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
(1) Der Werklohn wird 14 Tage nach Rechnungsstellung gegenüber dem Besteller fällig.
(2) Die Zahlung des Werklohns erfolgt bargeldlos auf ein Konto des Auftragnehmers.
(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist HSB-Cartoon berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
(4) Die Geltendmachung eines höheren Schadens, der auf dem Verzug beruht, bleibt vorbehalten.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HSB-Cartoon anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Das gelieferte Werk bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum von HSB-Cartoon.
§ 7 Haftung
(1) HSB-Cartoon haftet nur, wenn HSB-Cartoon oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von HSB-Cartoon oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
(2) Die Haftung wegen zugesicherter Beschaffenheiten, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
§ 8 Gewährleistung, sachgemäße Behandlung
(1) Es wird als bekannt vorausgesetzt, dass alle Print-Produkte von Umwelteinflüssen abhängig, ihre Anmutung und Farbigkeit verändern und ausbleichen können. Für diesen unabänderlichen Veränderungsprozess übernimmt HSB-Cartoon keine Gewährleistung.
(2) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind.
(3) Print-Produkte und Rahmen dürfen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden, nicht unmittelbar über Heizungen gehängt werden und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden. Print-Produkte und Rahmen sind demnach für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen nicht geeignet.
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Mit dem Kauf eines Cartoons als Print-Produkt erwerben Sie das dingliche Eigentum an dem Abzug.
(2) Der Besteller erwirbt zudem stets ein einfaches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht an dem bestellten Cartoon.
(3) Die öffentliche Ausstellung von erworbenen Print-Produkten bedarf im Einzelfall der schriftlichen Zustimmung von HSB-Cartoon.
(4) Das Urheberrecht an den bestellten und von HSB-Cartoon gefertigten Werken, verbleibt beim Auftragnehmer.
§ 10 Gerichtsstand
(1) Ist der Auftraggeber ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist das Gericht am Sitz des Auftragnehmers örtlich zuständig.
(2) Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so verpflichten sich die Parteien bereits jetzt eine Regelung zu treffen, die der gewollten Regelung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Regelungen bleibt davon unberührt.